Impressum2018

Impressum

1. Angaben gemäß § 5 TMG:

Stadt Erkelenz (Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts)
vertreten durch den Bürgermeister Stephan Muckel
Johannismarkt 17
41812 Erkelenz

2. Kontakt:

Telefon: +49 (0) 2431 85-0
Telefax: +49 (0) 2431 70558
E-Mail: info@erkelenz.de

3. Umsatzsteuer:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 122 388 485

4. Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Bürgermeister Stephan Muckel
Johannismarkt 17
41812 Erkelenz

5. Mitarbeit

Internet-Präsentation realisiert durch:
regio iT GmbH
Lombardenstr. 24
52070 Aachen

6. Haftung für Inhalte

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Der Haftungsausschluss gilt für das Vereinsverzeichnis und den Veranstaltungskalender, welches/welcher lediglich von den dort genannten Dritten zur Verfügung gestellte Informationen wiedergibt, entsprechend.

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8. Urheberrecht

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9. Bildrechte/ Bildnachweis

Stadt Erkelenz
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Für die Plattformen „Bürgerportal“, „Vereinsverzeichnis“ und „Veranstaltungskalender“ gelten neben der Datenschutzerklärung und den Haftungsklauseln im Impressum die folgenden sowie die besonderen Nutzungsbedingungen für die Nutzung der jeweiligen Plattform.

Von diesen und den besonderen Nutzungsbedingungen abweichende/ergänzende Bedingungen des Nutzers und/oder eines von ihm Vertretenen sind ungültig.

Die Gestaltung der Plattformen und deren Verfügbarkeit werden von der Stadtverwaltung Erkelenz bestimmt.

Die Stadtverwaltung Erkelenz übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattformen.

Ein Rechtsanspruch des Nutzers und/oder eines von ihm Vertretenen auf Leistungen der Stadtverwaltung Erkelenz in Hinblick auf die Plattformen besteht nicht.

Der Absender von Daten an die Stadtverwaltung Erkelenz haftet dafür, dass die unter Verwendung seiner Zugangsdaten übermittelten Dateien virenfrei sind. Die Stadtverwaltung Erkelenz behält sich Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.

Schadenersatzansprüche gegen die Stadtverwaltung Erkelenz sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, die Stadtverwaltung Erkelenz hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadenersatzforderungen resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Leistung der Stadtverwaltung Erkelenz, aus dem der Schadenersatzanspruch resultiert.

Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Plattformen mit anderen (Meta-) Datenbanken ist unzulässig.

Der Nutzer erklärt sich, soweit er als Vertreter handelt, auch im Namen des Vertretenen damit einverstanden, dass seine und dessen Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze gespeichert werden.

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Widerspricht der Nutzer und/oder ein von ihm Vertretenen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung der Ankündigung, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen.

Der Widerspruch des Nutzers und/oder eines von ihm Vertretenen gegen die geänderten Nutzungsbedingungen berechtigt die Stadtverwaltung Erkelenz dessen Registrierung/ Eintrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten Nutzungsbedingungen zu löschen. Der Nutzer und/oder ein von ihm Vertretener kann aus der Löschung keine Ansprüche gegen die Stadtverwaltung Erkelenz geltend machen.

Erfüllungsort ist Erkelenz.

Bei Streitigkeiten zwischen dem Nutzer/einem von ihm Vertretenen und der Stadtverwaltung Erkelenz findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung.

11. Personenbezeichnungen

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12. Rechtswirksamkeit

Dieses Impressum und die besonderen Nutzungsbedingungen sind Bestandteil der Website www.erkelenz.de.

Die Ungültigkeit einer oder mehrerer der getroffenen Regelungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht.